Rentenversicherungspflicht

Sozialgericht: Durch ärztliches Fachwissen geprägte Tätigkeit kann für Befreiung genügen

Eine Ärztin schaut auf ein Tablet
09 Juni 2017

Bei der Frage nach der Sozialversicherungspflicht eines Arztes/einer Ärztin hat die gesetzliche Ren-tenversicherung auch die Vorgaben des Kammerrechts heranzuziehen, so das Sozialgericht Berlin. Danach gehört zur ärztlichen Tätigkeit nicht nur die Behandlung von Patienten, sondern auch die Tä-tigkeit in der medizinischen Lehre und Forschung, in der Wirtschaft, der Industrie und der Verwaltung sowie als ärztlicher Gutachter.

Im Urteilsfall hatte eine approbierte Ärztin, beschäftigt als Fachreferentin für Transfusionsmedizin bei einem Pharmaunternehmen, eine Antrag auf Befreiung in der gesetzlichen Rentenversicherung gestellt. Die Deutsche Rentenversicherung lehnt mit der Begründung ab, dass eine befreiungsfähige Tätigkeit nur vorliege, wenn die Tätigkeit objektiv zwingend die Approbation als Arzt voraussetze und gleichzeitig dem typischen, durch die Hochschulausbildung geprägten Berufsbild und Tätigkeitsbe-reich des Arztes entspreche. Das SG Berlin widersprach dieser Rechtsansicht und war der Meinung, dass ein wesentlicher Teil der Tätigkeit der Ärztin geprägt war durch ärztliches Fachwissen, so dass sie nach Auffassung des Gerichtes einer ärztlichen Tätigkeit nachging.

SG Berlin, Urt. v. 11.01.2017 - S 11 R 4515/15 (n.rkr.)

Das könnte Sie interessieren

31Mai2017

Rentenversicherungspflicht: Sozialgericht: Durch ärztliches Fachwissen geprägte Tätigkeit kann für Befreiung genügen

Bei der Frage nach der Sozialversicherungspflicht eines Arztes/einer Ärztin hat die gesetzliche Ren-tenversicherung auch die Vorgaben des Kammerrechts heranzuziehen, so das ...

Mehr erfahren
13Dez.2021

Abhängig oder selbstständig?: Wie ist eine externe Vertretung in einer BAG sozialversicherungsrechtlich zu behandeln?

Bei vielen Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) kommt es vor, dass beispielsweise während der Urlaubszeit eine ärztliche Vertretung extern vergeben wird. Wie solche Vertretungen ...

Mehr erfahren
20März2024

Medizinische Fachangestellte: Geringfügige Tätigkeit kann sozialversicherungspflichtig sein

Ärzte, die medizinische Fachangestellte (MFA) auf Basis der sogenannten Geringfügigkeit beschäftigen, sollten darauf achten, ob die MFA andere geringfügige Tätigkeiten ...

Mehr erfahren
03Nov.2021

Ärztliche Weiterbildung: Immer nur ein Assistent pro Arzt?

Das Sozialgericht Marburg (SG) hat entschieden, dass es zur zahlenmäßigen Beschränkung für die Beschäftigung von Assistenten (hier: nur ein Vorbereitungsassistent pro ...

Mehr erfahren
25Mai2023

Ärztehotline: Sozialversicherungspflicht auch im Home-Office

Ärzte, die bei einer Beratungshotline arbeiten, können auch dann abhängig beschäftigt sein, wenn sie die Bereitschaftsdienste in ihrem häuslichen Umfeld verrichten. ...

Mehr erfahren
15Feb.2022

Facharztweiterbildung: Übermäßig lange Kündigungsfristen für befristete Arbeitsverhältnisse unwirksam

Befristete Arbeitsverträge sind oft ein sinnvolles Instrument für die Durchführung der zeitlich befristeten ärztlichen Weiterbildung. Doch wie lang sollte dabei die Kündigungsfrist ...

Mehr erfahren