Fachfremde Leistungen

Genehmigung kann bei Änderung der EBM entfallen

Eine Ärztin schaut auf ein Tablet
25 Sept. 2018

Erhält beispielsweise ein Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe die Genehmigung die Akupunkturleistungen Nr. 30790 und 30791 EBM fachfremd abzurechnen, erlischt die Genehmigung, wenn sie aus den EBM gestrichen werden.

Die KV hatte einem Gynäkologen im Februar 2007 die Genehmigung zur Abrechnung von Akkupunkturleistungen erteilt, später jedoch wieder zurückgenommen, weil die Leistungen für den Kläger fachfremd seien. Das LSG Hamburg entschied: Zwar seien Akupunkturleistun-gen zur Behandlung von Gesundheitsstörungen der LWS und der Kniegelenke für einen Frauenarzt fachfremd, doch bleibe die Beklagte an ihren Genehmigungsbescheid gebunden. Die Entscheidung hob das BSG auf. Die Richter stellten klar, dass mit dem Bescheid lediglich die Fachkunde zur Erbringung von Akupunkturleistungen bescheinigt und ihm unter diesem Aspekt die Genehmigung zur Erbringung der in der vertragsärztlichen Versorgung berech-nungsfähigen Akupunkturleistungen erteilt worden sei. Mit der Frage, welche Akupunktur-leistungen für den Kläger als Gynäkologe fachfremd sind, befasste sich der Bescheid nicht. Seit Inkrafttreten der Präambel zu Kap. 30.7 EBM-Ä dürfen die Akkupunkturleistungen Nr. 30790 und 30791 EBM nicht mehr von Gynäkologen erbracht werden. Als unmittelbare Folge der Zulassung des Klägers für die Gynäkologie kann er Akupunkturleistungen von vornherein nicht mehr berechnen.

BSG, Urt. v. 8.8.2018 - B 6 KA 47/17 R

Das könnte Sie interessieren

29Jan.2019

Kassenärztliche Vereinigung: Nachträgliche Korrektur zuvor genehmigter Honorarforderungen nicht möglich

Die Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) prüft die Abrechnungen in der vertragsärztlichen Versorgung. Die Prüfung bezieht sich sowohl auf Rechtmäßigkeit und Plausibilität ...

Mehr erfahren
21Juli2020

Richtigstellung von Akupunkturleistungen: Ärztliche Schmerzdokumentation kann nicht durch alleinige Patientenangaben ersetzt werden

Nachfolgend musste das Bundessozialgericht (BSG) über die Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Akupunkturleistungen entscheiden. Ein Orthopäde ...

Mehr erfahren
07Jan.2020

Qualitätsgebundenes Zusatzvolumen: Akupunktur als Praxisbesonderheit nur bei strukturell abweichender Patientenschaft

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hatte im folgenden Fall einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) darüber zu entscheiden, ob Praxisbesonderheiten bei der ...

Mehr erfahren
30März2021

Ambulantes Operieren ohne Genehmigung: Hat eine Honorarrückforderung Bestand?

Ob das ambulante Operieren ohne Genehmigung eine Honorarrückforderung durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV) rechtfertigt, hatte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ...

Mehr erfahren
31März2017

Leistungsabrechnung: Fachgebietsgrenzen sind für die Frage der Abrechenbarkeit von Leistungen einzuhalten

Vertragsärzte müssen bei ihrer Berufsausübung die Grenzen ihres Fachgebietes einhalten. Welche Leistungen zum Fachgebiet gehören, hängt entscheidend von der Weiterbildungsordnung ...

Mehr erfahren
20Apr.2017

Leistungsabrechnung: Fachgebietsgrenzen sind für die Frage der Abrechenbarkeit von Leistungen einzuhalten

Vertragsärzte müssen bei ihrer Berufsausübung die Grenzen ihres Fachgebietes einhalten. Welche Leistungen zum Fachgebiet gehören, hängt entscheidend von der Weiterbildungsordnung ...

Mehr erfahren